Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Clemens, es ist schade, aber auch wenig überraschend, dass Sie die sachliche VBE-Umfrage mit Ihrer selektiven Wahrnehmung ergänzen müssen. Ihre sechs Beispiele stehen für 0,1 Prozent unserer Schulen. Klar ist, dass wir eine sichere Lernumgebung an allen unseren Schulen brauchen – die drei genannten Beispiele sind dennoch in keinster Weise repräsentativ für die 5.400 Schulen in Nordrhein-Westfalen. Sparen Sie sich daher bitte das Polarisieren – wir kommen in der Sache deutlich weiter, wenn wir uns ernsthaft mit den Ergebnissen der Umfrage beschäftigen, und sie nicht missbrauchen, um Ihre Vorurteile zu platzieren.

Die Ergebnisse der bundesweiten Umfrage sind zweifelsfrei besorgniserregend. Für uns steht daher fest: Unsere Lehrerinnen und Lehrer brauchen und bekommen die maximale Rückendeckung. Denn sie leisten tagtäglich großartige Arbeit für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes!

Ganz konkret werden unsere Maßnahmen dazu beitragen, die angespannte Situation an den Schulen zu entspannen: Durch die A13-Besoldung für alle Lehrkräfte, den Ausbau der Studienplatzkapazitäten sowie den stärkeren Einsatz von multiprofessionellen Teams, schaffen wir ein besseres Betreuungsverhältnis und dadurch ein insgesamt besseres Lernumfeld. Damit lösen wir nicht sofort alle Probleme, aber es ist ein Anfang – für die schwarz-grüne Koalition hat Bildung Priorität!
Deshalb haben wir im Haushalt für 2023 auch insgesamt 57 Mio. Euro für die Schulsozialarbeit eingestellt und den Haushaltsposten für die Lehrkräftefortbildung um 10 Prozent erhöht!  Die Lehrkräftefortbildung wird durchgängig evaluiert und angepasst – auch Angebote zur Gewaltprävention und zum Cybermobbing finden sich wieder.

Klar ist aber auch, dass es weiteren Handlungsbedarf gibt. Wir werden dieses wichtige Thema daher in den Ausschüssen weiter beraten, aber ohne Schaum vor dem Mund und ohne Vorverurteilung bestimmter Schülergruppen und Regionen.

In diesem Sinne freue ich mich auf die weiteren Beratungen im Ausschuss und danke für Ihre Aufmerksamkeit!